Wie erforderlich ist die Erforderlichkeitsprüfung?
Viele der vorhandenen Artikel und sogar ganzen Bücher über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz setzen sich überraschenderweise / interessanterweise kaum mit seinen ersten zwei Teilgrundsätzen, nämlich mit der Geeignetheits- und Erforderlichkeitsprüfung, auseinander. Häufig scheint es, dass es den Autoren immer nur um Abwägung geht. In Professor Afonso da Silvas Vortrag geht er dagegen davon aus, dass die Erforderlichkeitsprüfung eine wesentlich wichtigere Rolle spielen sollte, als ihr normalerweise zugeschrieben wird. Auch wenn der eindeutigste Gewinn einer Betonung der Bedeutung der Erforderlichkeitsprüfung eher analytischer Natur ist (z.B. um deutlich zu machen, dass es beim Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eben nicht nur um Abwägung geht), möchte er zugleich auch darauf aufmerksam machen, dass die Erforderlichkeitsprüfung ebenso ernstzunehmende Auswirkungen auf andere gegenwärtige Debatten über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz haben kann, wie etwa diejenigen über seine Rationalität und über das Verhältnis zwischen Gerichten und politischen Gewalten.
Der Graz Jurisprudence Talk mit Prof. Virgílio Afonso da Silva findet am 19.12.2019 von 17:00 - 18:30 Uhr im SR 15.23 (Resowi Bauteil C/2) statt.
Auf Ihr Kommen freuen sich Professor Matthias Klatt und das Team von Graz Jurisprudence!